AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gültig für Bestellungen aus dem Online-Shop
Street Tat UG
(haftungsbeschränkt) (nachfolgend Street Tat genannt) Stand 01.10.2023
Präambel
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem
Kunden, diese sind Unternehmen wie auch Verbraucher und
Street Tat UG (haftungsbeschränkt)
Ulmer Straße 327 in 70327 Stuttgart
Tel: +49 (0) 7024 4682244
Mobil: +49 (0) 1525 9931771
E-Mail: info@street-tat.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
DE366425258
nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
Die Verwendung des Begriffs "Verbraucher", "Kunde" sind
geschlechtsneutral.
§ 1 Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Produkten, welche vom Anbieter
hergestellt und oder vertrieben werden geregelt. Bezüglich der Details des
jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung verwiesen.
§ 2 Vertragsschluss, Vertragsdauer
Die Darstellung der Produkte im
Online-Shop unter www.street-tat.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum
Abschluss eines Kaufvertrags dar. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“
gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb
befindlichen Waren ab. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt
werden, wenn der Kunde zuvor durch Klicken auf das Kästchen „Ich habe die AGB
Ihres Shops gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden“ die vorliegenden
Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der
Vertrag kommt nach Bezahlung der bestellten Artikel zustande. Der Vertrag kommt
auch nach Bezahlung der bestellten Artikel zustande, wenn diese per
Fernkommunikationsmittel wie; WhatsApp, Telefon entgegengenommen worden sind.
In diesem Fall wird eine Bestellbestätigung und Zahlungsaufforderung per
Fernkommunikationsmittel übermittelt. Der Vertrag kommt auch durch das Zusenden
der Ware oder Erbringung der Dienstleistung zustande. Die Produktbeschreibung
ist keine Garantie.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
§ 3 Zahlungsbedingungen
Vor Anforderung eines Artikels durch den Kunden wird der Preis für dieses
Produkt, Versandkosten und seine Beschreibung angezeigt. Diese Summe (Kaufpreis
und Versandkosten) ist Bestandteil des zwischen dem Kunden und dem Anbieter
zustande gekommenen Vertrages. Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung dieses
Preises. Die Zahlung wird mit Zustandekommen des Vertrags fällig.
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der jeweils in der Bundesrepublik
Deutschland geltenden Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer wird gesondert
ausgeschrieben. Die Zahlung des Preises erfolgt per PayPal und Barzahlung bei
Abholung (ohne Versandkosten). Andere Zahlungen, insbesondere Zahlung per
Überweisung, Scheck oder Barzahlung können nicht bearbeitet werden und
entbinden nicht von der Pflicht zur Zahlung des Preises.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass der Anbieter sich zur Abwicklung von
Zahlungsvorgängen Drittunternehmen, insbesondere PayPal, bedient. Sämtliche
eingebundenen Drittunternehmen werden im Bestell- bzw. Zahlungsvorgang
angegeben. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Drittunternehmen gelten
zusätzlich zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
§ 4 Eigentumsvorbehalte, Vorbehalte
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des
Anbieters. Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis
gleichwertige Leistung zu erbringen. Die auf der Website dargestellte Leistung
ist beispielhaft und stellt keine individuelle, vertragsgegenständliche
Leistung dar. Der Anbieter behält sich vor, im Fall der Nichtverfügbarkeit der
versprochenen Leistung diese nicht bzw. zu einem späteren Zeitpunkt zu liefern.
§ 5 Lieferung
Die Ware wird umgehend nach Eingang der Bestellung versandt. Die
Versandvorbereitung/Bearbeitung erfolgt spätestens nach einem Tag, außer es
wurde etwas anderes vereinbart. Die Regellieferzeit beträgt max. 48 Stunden.
Der Kunde wird über Verzögerungen informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes
Lieferhindernis durch höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigene Lieferanten,
so hat der Anbieter das Recht, vom Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der
Kunde wird darüber unverzüglich informiert und erhaltene Leistungen,
insbesondere Zahlungen zurückerstattet.
Die Übersendung von Produkten erfolgt ausschließlich durch unabhängige
Transportunternehmen nach Zahlungseingang und innerhalb der Bundesrepublik
Deutschland.
§ 6 Widerrufsbelehrung und Widerrufs- und Rückgaberecht des Verbrauchers
Ist der Nutzer dieser Website ein Verbraucher, so steht ihm nach §§ 312 d, 355
BGB ein Widerrufs- und Rückgaberecht zu. Verbraucher ist eine natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, welcher weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit liegt, § 13 BGB.
Für den Widerruf gilt folgendes:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein
von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz
genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Street
Tat) Ulmer Straße 327 in 70327 Stuttgart Mobil: +49 (0) 1525 9931771, E-Mail: info@street-tat.de) mittels einer
eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder
E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Ausnahmen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden
Verträgen:
1. Verträge zur Lieferung von
Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet
sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell
überschreiten würde.
2. Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des
Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn
ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
3. Verträge über Lieferungen von Lebensmitteln, die dem Verbraucher von Street
Tat im Rahmen häufiger und regelmäßiger Fahrten geliefert werden.
Widerrufsfolgen
Widerruft der Besteller den Kaufvertrag mit Street Tat, hat Street Tat dem
Besteller alle Zahlungen, welche Street Tat erhalten hat, einschließlich der
gezahlten Versandkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die dadurch
entstehen, dass der Besteller eine andere Art der Lieferung die von Street Tat
angebotene, günstigere Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und
spätestens binnen vierzehn Tagen zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den
Widerruf des Bestellers dieses Vertrages bei Street Tat eingegangen ist. Für
die Rückzahlung verwendet Street Tat dasselbe Zahlungsmittel, das der Besteller
bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem
Besteller wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In diesem Fall wird dem
Besteller wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet. Street Tat ist berechtigt,
die Rückzahlung zu verweigern, bis sie die Ware zurückerhalten hat oder bis der
Besteller den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren an Street Tat zurückgesandt
hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 7 Einstellung der Webseite durch den Anbieter
Der Anbieter behält sich vor, die auf ihrer Webseite zur Verfügung gestellten
Dienste und Leistungen jederzeit ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise
einzustellen. Der Kunde erkennt dieses Recht ausdrücklich an. Der Anbieter
schuldet in diesem Falle keinerlei Schadensersatz oder entgangenen Gewinn.
§ 8 Eingebundene Webseiten Dritter
Auf der Webseite sind Webseiten Dritter durch Links oder auf andere Weise
eingebunden. Der Anbieter hat auf die Inhalte solcher Webseiten keinen Einfluss
und ist hierfür nicht verantwortlich. Der Anbieter distanziert sich von
sämtlichen Inhalten solcher Webseiten, insbesondere, wenn diese anstößiger,
verfassungsfeindlicher, rechtswidriger oder pornografischer Natur sind.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Betreiber verlinkter Seiten gelten
neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 9 Datenschutz
Nutzerdaten, die für die Vertragsabwicklung sowie Gewährleistungsansprüche
notwendig sind, werden nur zu diesem Zweck verwendet und durch den Anbieter für
eine Dauer von höchstens 6 Monaten gespeichert.
§ 10 Haftung und Gewährleistung
Der Anbieter haftet nicht für Verfügbarkeit und Erreichbarkeit ihrer Webseite.
Der Anbieter schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen
aus, soweit diese keine vertragswesentlichen Pflichten betreffen und der
Nutzer/Kunde kein Verbraucher ist. Dies gilt nicht bei Verletzungen des
Körpers, der Gesundheit und des Lebens, hierbei ist die Haftung in jedem Fall
unbeschränkt. Auch bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz ist die Haftung weder
beschränkt noch ausgeschlossen. Diese Haftungsregelung gilt auch für
Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
Ist der Nutzer/Kunde Kaufmann, so trifft ihn die Rüge- und Untersuchungspflicht
gemäß § 377 HGB.
§ 11 Schadensersatzansprüche
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den
nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für Vertreter
und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf
Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden
wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher
Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise
erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche aus
grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters sowie
seiner Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 12 Online-Shop
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop gelten unsere AGB. Mit
Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot
zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Sie können unsere Produkte zunächst
unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer
verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im
Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag
kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über
die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Zuzüglich zu den angegebenen
Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der
Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten. Wir liefern im Versandweg. Eine
Selbstabholung der Ware ist möglich. Bestellungen, welche abgeholt werden
müssen per E-Mail getätigt werden, damit keine Versandkosten berechnet werden.
Wir liefern nicht an Packstationen. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
unser Eigentum. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden
angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim
Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Soweit nicht
nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche
Mängelhaftungsrecht.
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für
Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden haften wir stets unbeschränkt;
Bei Verletzung des Lebens, des
Körpers, der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger
Pflichtverletzung sowie Arglist, bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen
darf (Kardinalpflichten) im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit
vereinbart oder soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes
eröffnet ist. Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien
und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils in der
Produktbeschreibung/Produktinformation.
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets
unbeschränkt;
Bei Verletzung des Lebens, des Körpers der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder
grob fahrlässiger Pflichtverletzungen, bei Garantieversprechen, soweit
vereinbart, oder soweit der Anwendungsbereich des Produktgesetzes eröffnet
ist. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten)
durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder
Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss
vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet
werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
Gewährleistung; es gelten die gesetzlichen Vorschriften. Bei gebrauchten Sachen
beträgt die Gewährleistungsfrist für Verbraucher ein Jahr ab Ablieferung der
Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die der Verkäufer
schuldhaft verursachte, und nicht für grob fahrlässige oder vorsätzlich
verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei Regressansprüchen
gemäß §§ 478, 479 BGB.
§ 13 Geschenkgutscheine
Für den Erwerb von Gutscheinen gelten unsere AGB und Datenschutzbestimmungen.
Darüber hinaus gelten die folgenden Gutschein-Bedingungen:
Der Gutschein kann nach Maßgabe dieser Bedingungen im Rahmen von Einkäufen auf
der Seite http://www.street-tat.de eingesetzt
werden. Der Gutschein wird Ihnen in Form einer E-Mail mit Gutscheincode nach
Zahlungseingang zugestellt. Sie können den Gutschein an Dritte weitergeben. In
diesem Fall verpflichten Sie sich, den Gutscheincode nicht mehr zu verwenden
oder ihn an Dritte zu offenbaren. Der Gutschein kann für den Kauf der über http://www.street-tat.de vertriebenen
Produkte eingesetzt werden. Der Gutscheinwert wird dabei auf den
Rechnungsbetrag angerechnet. Der gesamte Gutscheinwert muss mit einer
Bestellung eingelöst werden. Eine Barauszahlung des Wertes des Gutscheins ist
ausgeschlossen. Gutscheine sind 3 Jahre, ab dem Ende des Jahres, in dem sie
ausgestellt wurden, gültig, danach verlieren sie ihre Gültigkeit. Sie
verpflichten sich den Gutscheincode geheim zu halten und ihn nur der Person
mitzuteilen, der Sie den Gutschein schenken möchten. Street Tat übernimmt keine
Haftung für den Verlust, Diebstahl oder Missbrauch oder die verzögerte
Übermittlung (z.B. wegen technischer Schwierigkeiten) des Gutscheincodes.
§ 14 Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Der Anbieter behält sich vor, diese AGB
jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Für die jeweilige
Vertragsbeziehung ist die Fassung zum Zeitpunkt ihrer Anerkennung durch den
Kunden gültig. Ist oder wird eine Bestimmung in diesen allgemeinen
Geschäftsbedingungen unwirksam oder anfechtbar, bleiben die übrigen
Bestimmungen davon unberührt.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann ist.